Facebook Twitter Instagram
    SOLCOM Freiberufler Blog
    • Steuer
    • Recht
    • Versicherung
    • Business
    • Marktstudien
    • Tipps
    • Über uns
    • Redaktion
    • Freiberufler Magazin
    • Servicebereich
    SOLCOM Freiberufler Blog
    Haftung für Metatags/AdWords: Eine rechtliche Grauzone
    Haftung für Metatags/AdWords: Eine rechtliche Grauzone

    Haftung für Metatags/AdWords: Eine rechtliche Grauzone

    0
    Unser Autor: Markus Timm am 9. Dezember 2011 Recht

    1.  Einführung

    Die Website eines Unternehmens mag noch so schön und technisch hochwertig gestaltet  sein: Wenn sie nicht oder nur schlecht auffindbar ist, war alle Mühe umsonst. Es geht schliesslich auch darum, einen möglichst hohen Traffic (Besucherquote) zu erzielen.

    Zwei Begriffe, die bei der Suchmaschinenoptimierung zwangsläufig fallen, sind  „AdWords“ und „Metatags“.

    AdWords:
    AdWords sind kostenpflichtige  Text-Annoncen, die bei Eingabe eines Suchworts (Keyword) in einer Spalte neben oder aber auch oberhalb der Trefferliste des Suchergebnisses eingeblendet werden.

    Metatags:
    Unter Metatags versteht man allgemein  die in der eigentlichen Darstellung der Website nicht sichtbaren  Seitenbeschreibungen. So kann der Entwickler einer Seite gezielt einen Titel,  Schlüsselwörter und Kurzbeschreibungen zuweisen. Die Suchmaschine wertet diese  aus und gelangt u. a. so zu ihrem Suchergebnis.

    2.  Problembeschreibung

    Erhält der IT-Freelancer den Auftrag, den Pagerank (Platzierungssystem bei Google) und  damit den Traffic auf einer bestehenden Seite zu erhöhen, kann er sich der AdWords sowie der Metatags bedienen. Bei der Verwendung von Begriffen als AdWords oder Metatags können entweder versehentlich oder absichtlich Schlagwörter verwendet werden, die dem Marken- oder/und Urheberschutz eines Dritten (Rechteinhaber) unterliegen.

    Fällt dem Rechteinhaber bei einer Recherche auf, dass stets die Seite eines Wettbewerbers rangmäßig vor seiner Seite erscheint,  könnte er eine genauere Prüfung der Suchmaschinenoptimierung dieser Website in Betracht ziehen. Diese Nachforschungen ergeben dann, dass Marken- bzw.  urheberrechtlich geschützte Begriffe verwendet werden, deren Benutzung alleine ihm als Rechteinhaber zustehen.

    Er wird daraufhin einen Rechtsanwalt mit der Wahrnehmung seiner Interessen beauftragen. Als Folge trudeln dem  Verantwortlichen für die Seite (hier der Kunde des Freelancers) sodann Abmahnung, Auskunftsverlangen und häufig auch Schadensersatzansprüche ins Haus. Der Kunde wendet sich wiederum an den IT-Freelancer, der sich dann entsprechenden Schadensersatzansprüchen ausgesetzt sieht. Der Freelancer sollte spätestens jetzt ebenfalls einen auf das IT-Recht  spezialisierten Anwalt seines Vertrauens aufsuchen. Denn nicht jede Inanspruchnahme ist gerechtfertigt.

    3. Ist  die Haftung begründet?

    Natürlich  lässt sich diese Frage nicht allgemein beantworten. Orientiert man sich an den  Stimmen der juristischen Fachliteratur und der höchstrichterlichen Rechtsprechung, kann man im rechtlichen Rahmen der Metatags davon ausgehen,  dass die Verwendung von eigenen Namen oder eigenen Marken in den Metatags unzweifelhaft zulässig sind. Die Verwendung von Gattungsbegriffen, wenn ein Zusammenhang zu der angebotenen Leistung besteht, ist im Grundsatz erlaubt.

    Unzulässig ist das so genannte „Keyword-Stuffing“. Hierunter versteht man das Phänomen, dass bei der Eingabe eines bestimmten Suchbegriffes in verschiedenen  Suchmaschinen die ersten (im Einzelfall bis zu 100) Treffer auf die Website  desselben Anbieters verweisen. Wer so seine Website durch die Auswahl von Metatags programmiert, muss mit wettbewerbsrechtlichen Maßnahmen wegen Behinderung von Mitbewerbern rechnen.

    Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in der Vergangenheit noch keine Entscheidung zu den  AdWords getroffen. Die meisten unterinstanzlichen Gerichte haben die AdWords den Metatags gleich gesetzt und deshalb die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs auch auf AdWords angewendet.

    Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Az. 6 W 17/08) hat im Februar 2008 allerdings  eine Differenzierung zwischen Metatags und AdWords vorgenommen. Es hat  entschieden, dass die Verwendung einer fremden Marke als AdWord keine Verletzung des Markenrechts darstelle, da die AdWord-Werbung von den  Trefferanzeigen erkennbar abgegrenzt dargestellt wird. Das Gericht stellte fest, dass die AdWords im Gegensatz zu den Metatags nicht das Suchergebnis der  Trefferliste, sondern die Platzierung einer Werbeanzeige beeinflussen. Das – so das Gericht – rechtfertige eine Andersbehandlung. Da die Verwendung einer fremden Marke hier erkennbar zur Eigenwerbung benutzt werde, werde für den Suchenden gerade nicht der – für die Markenrechtsverletzung relevante –  Eindruck erweckt, es bestehe eine Verbindung zwischen den beworbenen Waren und dem Geschäftsbetrieb des Zeicheninhabers.

    4. Fazit & Tipp für die Praxis

    Diese ist eine für den Freelancer freundliche Rechtsprechung. Da bei den Fällen von  Marken- und Urheberrechtsverletzungen im Internet ein Gerichtsstand regelmäßig  beliebig gewählt werden kann, wird sich der Anwalt des Rechteinhabers ein für  ihn günstiges Gericht aussuchen, um dort die Rechte seines Mandanten geltend zu machen. Damit hilft keine noch so IT-Freelancer freundliche Rechtsprechung, so lange keine höchstrichterliche Rechtsprechung vorliegt. Im Schadensfall sollte aufgrund der Komplexität ein IT-Rechts-Spezialist aufgesucht werden. Um bereits im Vorfeld persönliche Risiken soweit als möglich zu vermeiden, empfiehlt  der Verfasser, dass sich der IT-Freelancer sämtliche zu verwendenden Keywords  für den Einsatz als Metatags und AdWords von dem Auftraggeber schriftlich geben  lässt und die Verpflichtung vertraglich formuliert, diese Keywords zu  verwenden.

    Share. Facebook Twitter Pinterest LinkedIn Tumblr Email
    Markus Timm
    • Website

    Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Markus Timm ist Partner der Kanzlei Peukert & Timm in Potsdam. Er begleitet und berät Unternehmen sowie Dienstleister in der IT-Branche.

    Das könnte Sie interessieren

    Für Freiberufler: FAQs zur Insolvenz eines Personaldienstleisters

    EVB-IT – Vorsicht bei der Anwendung

    Rechtliche Risiken und Lösungswege beim Einsatz von Open Source Software (Teil 4)

    Beitrag kommentieren Cancel Reply

    Basiswissen, Guides, Kompendien, Glossar, Tools und Software für jede Lebenslage -
    GRATIS von freiberufler-blog.de

    Zum Servicebereich

    Freiberufler Magazin Abonnieren

    *Datenschutzerklärung

    Für die Anmeldung zu unserem Newsletter verwenden wir das sog. Double-opt-in-Verfahren. Das heißt, dass wir Ihnen nach Angabe Ihrer E-Mail Adresse eine Bestätigungs-E-Mail senden, in welcher wir Sie um Bestätigung bitten, dass Sie den Versand des Newsletters wünschen. Wenn Sie dies nicht innerhalb von 48 Stunden bestätigen, wird Ihre Anmeldung automatisch gelöscht. Durch Anklicken des Bestätigungslinks wird Ihre Anmeldung abgeschlossen. Sie empfangen dann unseren Newsletter unter der von Ihnen angegebenen E-Mail Adresse bis Sie den Newsletter abbestellen. Wenn Sie unseren Newsletter nicht mehr erhalten wollen, können Sie sich über den entsprechenden Link jederzeit abmelden. Pflichtangaben für die Übersendung des Newsletters sind Ihre E-Mail Adresse, sowie, zwecks Personalisierung Anrede und Ihr Nachname. Die Einwilligung in den Versand des Newsletters / Freiberufler Magazins ist freiwillig und kann jederzeit widerrufen werden. Wenn Sie den Newsletter künftig nicht mehr erhalten möchten, können Sie ihn jederzeit über den entsprechenden Link abbestellen.
    zur Datenschutzerklärung

    News Alert abonnieren
    Meistgelesene Beiträge
    • Häusliches Arbeitszimmer: Kosten teilen (Teil 2)
    • Freiberufler können Geschäftshandy von der Steuer absetzen
    • Freiberufler profitieren vom neuen Reisekostenrecht
    • Die 15 besten Steuertipps für Selbstständige und Freiberufler
    • Steuern: Auch gebrauchte Gegenstände können abgeschrieben werden
    Letzte Kommentare
    • Probst Karin zu Scrum aus Zeitmanagement-SichtSehr geehrte Frau Dr. Herrmann, gerade lese ich Ihren Beitrag, den ich sehr…
    • Chiara Cuvillier zu Freelancer-Bewerbung: So überzeugen Ihre UnterlagenHallo vielen Dank zunächst für den tollen Beitrag! Ist wohl die Projektdaue…
    • Otto zu Was Sie als Freelancer über Steuern wissen müssenHier findet man zumindest die Informationen, die man benötigt. Endlich werd…
    • Araceli zu Was Sie als Freelancer über Steuern wissen müssenDieser Artikel könnte für jeden, der Freelancer ist, von Bedeutung sein. Es…
    • Araceli zu Was Sie als Freelancer über Steuern wissen müssenVielen Dank für diesen klaren Beitrag zu Steuern als Freelancer. Sehr gut f…
    Soziale Medien

    Xing
    Linkedin
    Twitter
    Facebook
    Instagram

    RSS SOLCOM Projektportal
    • Projekt-Nr. 82524 - Konstrukteur für Kunststoffspritzguss (m/w/d)
    • Projekt-Nr. 82522 - SPS-Inbetriebnehmer BeckhoffTwinCAT3 (m/w/d)
    • Projekt-Nr. 82531 - Embedded Entwickler C++ (m/w/d)
    • Projekt-Nr. 82527 - SPS Programmierer (m/w/d)
    • Projekt-Nr. 82532 - Gehäuse Konstrukteur (m/w/d)
    Zum SOLCOM Projektportal
    • Impressum
    • Datenschutz
    Links
    • Über uns
    • Redaktion
    • Freiberufler Magazin
    • Servicebereich
    A company  

    Type above and press Enter to search. Press Esc to cancel.

    Zur mobilen Version gehen