Artikelübersicht: Scheinselbständigkeit

Die am 01.04.2017 in Kraft getretenen Änderungen zum Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) sowie die Ergänzung der gesetzlichen Bestimmungen zum Arbeitsvertrag (§ 611 a BGB) führen nach wie vor zu Fragen. Im Beitrag finden Sie dazu wichtige Antworten.

Die Abgrenzung von Freiberuflern und Gewerbetreibenden kann schwierig sein. Komplexe steuerliche und rechtliche Fragen ergeben sich insbesondere beim Zusammenschluss zur gemeinschaftlichen Berufsausübung in Gesellschaften. Fragen zu dem Thema beantwortet der Rechtsanwalt und Steuerberater Dirk Mahler von der Kanzlei ROSE & PARTNER LLP.

Seit einiger Zeit beobachte ich eine zunehmende Nervosität und teilweise sogar Panik bei Unternehmen, die mit Selbständigen zusammenarbeiten. Im Zuge dieser Entwicklung höre ich auch immer wieder, dass manche Firmen keine Selbständigen mehr engagieren möchten sondern eine Zusammenarbeit nur noch über Arbeitnehmerüberlassung anstreben.
Ich halte dies für einen Irrweg, der sich bei näherer Betrachtung weder tatsächlich noch rechtlich als sinnvoll darstellt.

Im Wahlkampf des zurückliegenden Jahres und den sich daran anschließenden Koalitions-verhandlungen war die Scheinselbständigkeit – dieses Mal lag der Fokus auf den Werkver-trägen – wieder ein zentrales Thema im Bereich des Arbeitsrechts. Bereits zwei Jahre zuvor merkte die Bundesregierung auf eine Kleine Nachfrage der Fraktion der Grünen im Bundes-tag an, dass die Problematik der Scheinselbständigkeit weiterhin eine große Rolle bei den Prüfungen und Ermittlungen der Finanzverwaltung spiele.

In Zeiten leerer Sozialkassen schielt die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRB) nach jedem Euro, dessen sie habhaft werden kann. Dabei sind die Vertreter der DRB in der Wahl ihrer Mittel und Methoden alles andere als zimperlich. Die Jagd auf Selbständige und deren Auftraggeber gehört offenbar dazu. Ein Aufruf zur Verteidigung der Selbständigkeit!